Bedeutung von Strafbarkeit | Babel Free

Definitionen

Eigenschaft einer Handlung oder Unterlassung, strafbar zu sein, also vom Gesetz unter Strafe gestellt zu sein

Äquivalente

Beispiele

“„Wichtig ist, dass es für eine Strafbarkeit immer auf die Umstände des konkreten Falles ankommt.“”

“[Landfriedensbruch:] „Allein die Zugehörigkeit zu einer unfriedlichen Menschenmenge begründet aber noch keine Strafbarkeit.“”

“„Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) kritisierte jedoch Ende 2021 die Strafbarkeit des Containerns als "absurd".“”

“„Unter Umständen liegt aber ein rechtfertigender Notstand vor, der die Strafbarkeit ausschließt.“”

“[…] „Nach h.M. soll die Strafbarkeit des Versuches bei der mittelbaren Täterschaft früher einsetzen als bei der unmittelbaren Täterschaft.“”

“„Die Staatsanwaltschaft betonte, dass eine Strafbarkeit wegen unterlassener Hilfeleistung dann eintritt, wenn ein Unglücksfall vorliegt und dies dem potenziellen Täter bekannt ist.“”

“[Unterlassene Hilfeleistung:] „Bei Gewalttaten wie im Fall der verprügelten 15-Jährigen könne man die Strafbarkeit nur schwer beurteilen, sagt Enrico Ball.“”

“„Erst die Protestbewegung der 1960er Jahre brachte eine nachhaltige Veränderung. Die Strafbarkeit von Homosexualität wurde immer mehr zum Politikum, die Betroffenen fingen an, sich zu wehren.“”

“„1957 billigte das Bundesverfassungsgericht die Strafbarkeit von Homosexualität. Dies gilt heute als eines der größten Fehlurteile des Gerichts. Die Strafbarkeit wurde dann vom Bundestag zwischen 1969 und 1994 in mehreren Etappen abgeschafft.“”

“„Seit dem 1. Juli 2020 regelt die Bestimmung auch die Strafbarkeit einer Diskriminierung oder eines Aufrufs zu Hass basierend auf der sexuellen Orientierung einer Person oder einer Personengruppe.“”

“[Verbotene Autorennen:] „Die Idee einer solchen Strafbarkeit wurde nachträglich als § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB durch den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht.“”

“[Verbotene Autorennen:] „Umstritten ist, ob eine Strafbarkeit wegen Ausrichtens auch in Fällen in Betracht kommt, in denen das Rennen nicht stattfindet.“”

“„Die Politik hat 2020 zwar öffentlichkeitswirksam die Strafbarkeit dieser Taten verschärft. Doch die Polizei kommt bei den Ermittlungen nicht hinterher und ist auch online kaum präsent. Täter haben quasi freies Spiel.“”

“„Die Strafbarkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist daneben auch völkergewohnheitsrechtlich anerkannt.“”

“„In Deutschland war bisher vor allem das Leugnen des Holocaust strafbar. Nun hat der Bundestag die Strafbarkeit deutlich ausgedehnt. Wer Kriegsverbrechen und Völkermord billigt, leugnet oder gröblich verharmlost kann nun leichter bestraft werden.“”

“„Die Angeklagte geht mit ihrem Antrag gegen das Urteil vor. Laut dem Generalbundesanwalt wirft der Revisionsantrag "grundsätzliche Fragen zur Strafbarkeit wegen Beihilfe zum Mord durch die Dienstverrichtung in einem Konzentrationslager" auf.“”

“„In der Schweiz wird wegen Kuppelei bestraft, wer aus Gewinnsucht (Art. 198 StGB) oder gewerbsmäßig (Art. 199 StGB) der Unzucht Vorschub leistet. Fehlt die gewinnsüchtige Absicht, so tritt Strafbarkeit wegen Begünstigung der Unzucht (Art. 200 StGB) ein.“”

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