Unterlassung

Definitionen

(oft absichtliches) Ausbleiben einer Handlung

Äquivalente

Beispiele

“„Politik muss lernen⟳, dass auch die Unterlassung einer Regelung gute Politik sein⟳ kann.“”

“„Wird die Angabe der Zeitung oder Zeitschrift unterlassen⟳, so stehen⟳ ihrem Herausgeber oder, wenn ein solcher nicht genannt ist, ihrem Verleger die gleichen⟳ Ansprüche zu wie einem Urheber im Fall einer rechtswidrigen Unterlassung der Angabe der Urheberbezeichnung.“”

“„Wer in einer der ihm aus einer Marke zustehenden Befugnisse verletzt wird oder eine solche Verletzung zu besorgen⟳ hat, kann auf Unterlassung klagen⟳.“”

“„Läßt sich aber im Sinne dieser Rechtsauffassung der Anspruch auf Unterlassung kreditschädigender Tatsachenbehauptungen entgegen der für den deutschen Rechtsbereich vertretenen Ansicht nicht schon aus einer allgemeinen Rechtspflicht zur Unterlassung rechtswidriger Handlungen, sondern⟳ im Sinne der […] ausführlich dargelegten Erwägungen allein im Wege eines Größenschlusses aus dem […] Widerrufsanspruch ableiten⟳, dann folgt daraus, daß auch die rechtlichen Voraussetzungen dieser beiden Ansprüche die gleichen⟳ sein⟳ müssen, der Verletzer also nur dann auf Unterlassung in Anspruch genommen⟳ werden⟳ kann, wenn er die Unwahrheit der von ihm Tatsachenbehauptungen kannte oder kennen⟳ mußte.“”

GER-Stufe