Bedeutung von Ordnungsruf | Babel Free

Definitionen

formelle Ermahnung; oft in politischen Sitzungen (beispielsweise im deutschen Bundestag, im österreichischen Nationalrat, Landtagen) vom Leiter/der Leiterin der Sitzung ausgesprochen, wenn sich jemand unangemessen verhält oder gegen eine Geschäftsordnung verstößt (beispielsweise bei Beleidigungen)

Beispiele

“„Seit 1949 wird akribisch Buch geführt über die Ordnungsrufe im Bundestag, Sternstunden und Tiefpunkte der politischen Debatte.“”

“„König der parlamentarischen Intervention ist mit 58 Ordnungsrufen bis heute der Sozialdemokrat Herbert Wehner,“ […].”

“[Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages:] „»Als ich mich auf meinen ersten Einsatz im Präsidium vorbereitet habe, bekam ich einen Hefter mit allen jemals seit 1949 erteilten Ordnungsrufen.«“”

“„Mehr als 200 Ordnungsrufe wurden seit der letzten Nationalratswahl im Herbst 2019 verteilt.“”

“„Karl Nehammer (ÖVP) erhielt 2021 einen Ordnungsruf als Innenminister.“”

“„2009 beschimpfte er vom Rednerpult herab den damaligen BZÖ-Abgeordneten Gerald Grosz als „Sternzeichen Krokodil: große Papp’n und kleines Hirn.“ Dafür gab es einen Ordnungsruf.“”

“„Wird jemand etwa persönlich beleidigt oder einer Lüge bezichtigt, ist ein Ordnungsruf obligatorisch.“”

“„Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erteilte Weidel einen Ordnungsruf, da sie mit ihren Formulierungen alle Frauen, die ein Kopftuch trügen, diskriminiere.“”

“„Wenn Abgeordnete im Bundestag die Sitzung stören oder andere beleidigen, erhalten sie eine Verwarnung. Die mit Abstand meisten solcher Ordnungsrufe gingen in der laufenden Legislaturperiode an Politiker der AfD.“”

“„Während Politikerinnen und Politiker der anderen Fraktionen bisher Ordnungsrufe im niedrigen einstelligen Bereich kassierten, wurden die der AfD mehr als 30 Mal zur Ordnung gerufen, wie aus den entsprechenden Protokollen hervorgeht. Auf das Konto anderer Parteien ging jeweils nur ein Sechstel dieser Zahl oder weniger.“”

“„"Ekelhafter Rassismus" rief ihm daraufhin die Landesvorsitzende der Grünen, Maryam Blumenthal, zu. Das brachte ihr einen Ordnungsruf von Bürgerschaftsvizepräsident André Trepoll ein.“”

“„§ 22 c Ordnungsruf - […] (2) Der Ordnungsruf oder der Anlass hierzu dürfen in den folgenden Redebeiträgen nicht zum Gegenstand von Erörterungen gemacht werden.“”

“„Unabhängig von einem Ordnungsruf kann der Präsident laut § 37 der Geschäftsordnung ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000,00 Euro festsetzen (im Wiederholungsfall 2000,00 Euro).“”

“„An dieser Stelle unterbrach der Antragsgegner den Antragsteller und erteilte ihm für das Wort "Sozialschmarotzer" einen Ordnungsruf.“”

“„Den gegen den Ordnungsruf vom Antragsteller eingelegten Einspruch wies der Landtag in seiner 70. Sitzung am 31.1.2013 ohne Aussprache zurück.“”

“„In den vergangenen Jahren seien Dinge abgelaufen, die man in einer Demokratie nicht haben wolle. »Wenn das nicht mehr allein mit einem Ordnungsruf geht, dann muss es dahin gehen, wo es wehtut, nämlich mit Geldzahlungen.« Ein anderes Vorgehen sei offenbar nicht möglich, sagt Hofmann. Er hoffe, dass dies die Abgeordneten diszipliniere. »Die Menschen haben ein Recht darauf, dass sie hier keine Clowns bezahlen, sondern Abgeordnete, die ihren Job ernst nehmen.«“”

“[Über Jown Bercow, Sprecher im britischen Unterhauses von 2009 - 2019:] „Seine Ordnungsrufe machten ihn zur Kultfigur.“”

“„Erst ein Ordnungsruf des Moderators konnte [die] aufgebracht Diskutierenden bändigen.“”

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