Bedeutung von verkehrsüblich | Babel Free

Definitionen

im jeweiligen Verkehr allgemein üblich, der dort verbreiteten Praxis entsprechend; selten auch ohne rechtlichen Bezug

Beispiele

“„Einen Rechtssatz des Inhalts, daß der Eigentümer schon aus dem Gesichtspunkt verkehrsüblicher Rücksichtnahme kraft seines bloßen Eigentums für schädigende Einwirkungen hafte, gibt es nicht […]“”

“„[D]er Tarif ist auf das Gewicht der einzelnen ‚Sendung‘ abgestellt, also auf die Gütermenge, die dem Fassungsvermögen verkehrsüblicher Lastzüge noch entspricht.“”

“„Eine derartige theoretisch mögliche Kennzeichnung ist jedoch nur dann zumutbar, wenn sie […] üblich ist, denn die Anforderungen nach Art, Umfang und Dauer der Benutzung müssen, wie der Bundesgerichtshof verschiedentlich ausgesprochen hat, am jeweils verkehrsüblichen und wirtschaftlich Angebrachten gemessen werden.“”

“„Demnach hat grundsätzlich auch jeder Mit- und Wohnungseigentümer die von einer verkehrsüblichen Nutzung des Nachbarobjektes ausgehenden Immissionen zu dulden. Der gesetzliche Abwehranspruch nach § 364 Abs 2 ABGB steht ihm (unter den dort genannten Voraussetzungen) nur bei Immissionen zu, die durch eine nicht verkehrsübliche oder nicht der vertraglichen Sonderbeziehung entsprechende Nutzung des Nachbarobjektes hervorgerufen werden. Das könnte zB auf wiederholtes Musizieren zur Nachtzeit oder mit großer Lärmentwicklung verbundenes nächtliches Baden und Duschen zutreffen.“”

“„Eine verkörperte Willenserklärung ist zugegangen, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt ist und für diesen unter gewöhnlichen Verhältnisses die Möglichkeit besteht, von dem Schreiben Kenntnis zu nehmen.“”

“„Betriebsanlagen und Fahrzeuge müssen so gebaut sein, daß ihr verkehrsüblicher Betrieb niemanden schädigt oder mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert.“”

“„Fehlt eine rechtlich vorgeschriebene Sachbezeichnung, so ist das Lebensmittel mit seiner verkehrsüblichen Bezeichnung zu versehen. Fehlt eine verkehrsübliche Bezeichnung oder wird sie nicht verwendet, so ist eine beschreibende Bezeichnung erforderlich.“”

“„Um das herauszufinden, ließ mich die Deutsche Bahn netterweise eine halbe Stunde in einem S-Bahn-Simulator fahren. Von außen sah er aus wie eine Kiste auf Stelzen, innen wie eine verkehrsübliche S-Bahn.“”

“„Reduziert man die geballte Netzerregung um den verkehrsüblichen Overload an Dummheit, Geifer und Ignoranz, bleibt immer noch ein kompakter Kern des kollektiven Unbehagens.“”

“„Dabei unterschätzen sie jedoch erstens das von allen verkehrsüblichen Skrupeln befreite Propagandageschick eines ausgewiesenen Publicity-Champions und zweitens die grimmige Entschlossenheit seiner Kunden […]“”

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