Impeachment

Definitionen

1. (in den USA vom Repräsentantenhaus veranlasstes) Verfahren gegen einen hohen Staatsbeamten, das die Voraussetzung für eine Anklage wegen Amtsmissbrauchs und/oder ähnlich schwerer Vergehen oder Verbrechen mit dem Antrag auf Amtsenthebung schaffen soll
2. (in Großbritannien vom Parlament erhobene) Anklage gegen einen hohen Staatsbeamten wegen Amtsmissbrauchs und/oder ähnlich schwerer Vergehen oder Verbrechen, die im Falle der Verurteilung zur Amtsenthebung führt

Äquivalente

Beispiele

“„Die junge Republik wollte (gewarnt durch englische Beispiele) weder ein Staatsoberhaupt, das über dem Recht steht, noch unfähige, korrupte oder krankhafte Männer im Weißen Haus. Eine andere These, die Berger mit vielen Präzedenzfällen des englischen Rechts unterlegt: Präsidenten können auch angeklagt werden⟳, ohne daß ihre Handlungen unbedingt strafrechtlich belangbar sein⟳ müssen; ein grober Verstoß gegen das öffentliche Wohl, also ein politisches Vergehen⟳, soll schon für ein ‚Impeachment‘ genügen.“”

“„In Nixon-feindlichen Kreisen⟳ Washingtons wächst die Befürchtung, daß sich der Präsident durch seine Verschleppungstaktik einem Verfahren⟳ auf Amtsenthebung (Impeachment) entziehen⟳ könnte. […] Gelingt es dem Präsidenten und seinen Beratern, die Entscheidung über das Impeachment bis in den November hinauszuzögern, ergeben⟳ sich neue, rein verfahrensmäßige Schwierigkeiten, deren Lösung unter Umständen wieder monatelang auf sich warten⟳ lassen⟳ kann.“”

“„Doch selbst wenn eine Mehrheit für ein Ende des Impeachment nicht zu Stande kommt, würde v o r Zeugenbefragungen klar, dass eine Zweidrittelmehrheit für eine Amtsenthebung Bill Clintons aller Voraussicht nach nicht erreicht wird.“”

“„Neulich in einem Debattierclub in Brighton: Höchste Zeit, Tony Blair seines Amtes zu entheben⟳, donnert der Politikwissenschaftler Dan Plesch vom Londoner Birkbeck College. Juristisch gehe das, Präzedenzfälle gebe es auch in den Annalen Englands. ‚Lächerlich, von Impeachment zu reden⟳‘, schmettert David Aaronovitch, Kolumnist des Guardian, zurück.“”

GER-Stufe