SLAPP

Definitionen

Einschüchterungstechnik über juristische/gerichtliche Mittel, um vor allem öffentliche Kritiker zum Schweigen zu bringen

Äquivalente

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PolskiSLAPP

Beispiele

“„Das European Center for Press and Media Freedom definiert SLAPP als ›eine Klage, die von mächtigen Subjekten (z. B. einem Unternehmen⟳, einem öffentlichen Amtsträger, einer hochrangigen Geschäftsperson) gegen nichtstaatliche Einzelpersonen oder Organisationen eingereicht wird, die einen⟳ kritischen Standpunkt zu einem wichtigen Thema von politischem Interesse oder gesellschaftlicher Bedeutung vertreten⟳‹.“”

“„Einschüchterungsklagen, auch bekannt als SLAPP (Strategic Lawsuit Against Public Participation – Strategische Klagen⟳ gegen öffentliche Teilnahme), sind Gerichtsverfahren, die nicht mit dem Ziel angestrengt werden⟳, einen⟳ legitimen Rechtsstreit zu gewinnen⟳, sondern⟳ vielmehr mit dem Ziel, kritische Stimmen⟳ mundtot zu machen⟳ oder zu bestrafen⟳.“”

“„SLAPPs haben⟳ eine starke abschreckende Wirkung: Wenn Journalist[en] oder Organisationen z. B. über die Missstände in mächtigen Konzernen recherchieren⟳ und deren Verwicklung in Menschenrechtsverletzungen oder Umweltzerstörung aufdecken⟳, versuchen⟳ die betroffenen Unternehmen⟳, sie durch aggressive, unverhältnismässig und substanzarme Klagen⟳ zum Schweigen⟳ zu bringen⟳.“”

“„›SLAPPs stellen⟳ eine schädliche Form der Belästigung und Einschüchterung gegen diejenigen dar, die das öffentliche Interesse schützen und Missstände öffentlich aufdecken⟳‹, so […].“”

“„SLAPPs behindern⟳ die freie Meinungsäusserung und ermöglichen es, die Verbreitung von Informationen durch Einschüchterungsprozesse zu verhindern⟳.“”

“„Durch die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, die unter anderem in Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte ("ICCPR") und in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind, verletzen⟳ SLAPPs die Grund- und Menschenrechte.“”

“„›Das Ziel einer SLAPP ist es, die Zielperson einzuschüchtern und zum Schweigen⟳ zu bringen⟳‹, steht in einem Bericht von CASE. “”

“„Diese sogenannten SLAPPs (Strategic Lawsuits Against Public Participation) nutzen⟳ rechtliche Mittel wie Abmahnungen, Klagen⟳ oder Schadensersatzforderungen, um unliebsame Stimmen⟳ zum Schweigen⟳ zu bringen⟳.“”

GER-Stufe