Bedeutung von SLAPP | Babel Free

Definitionen

Einschüchterungstechnik über juristische/gerichtliche Mittel, um vor allem öffentliche Kritiker zum Schweigen zu bringen

Beispiele

“„Das European Center for Press and Media Freedom definiert SLAPP als ›eine Klage, die von mächtigen Subjekten (z. B. einem Unternehmen, einem öffentlichen Amtsträger, einer hochrangigen Geschäftsperson) gegen nichtstaatliche Einzelpersonen oder Organisationen eingereicht wird, die einen kritischen Standpunkt zu einem wichtigen Thema von politischem Interesse oder gesellschaftlicher Bedeutung vertreten‹.“”

“„Einschüchterungsklagen, auch bekannt als SLAPP (Strategic Lawsuit Against Public Participation – Strategische Klagen gegen öffentliche Teilnahme), sind Gerichtsverfahren, die nicht mit dem Ziel angestrengt werden, einen legitimen Rechtsstreit zu gewinnen, sondern vielmehr mit dem Ziel, kritische Stimmen mundtot zu machen oder zu bestrafen.“”

“„SLAPPs haben eine starke abschreckende Wirkung: Wenn Journalist[en] oder Organisationen z. B. über die Missstände in mächtigen Konzernen recherchieren und deren Verwicklung in Menschenrechtsverletzungen oder Umweltzerstörung aufdecken, versuchen die betroffenen Unternehmen, sie durch aggressive, unverhältnismässig und substanzarme Klagen zum Schweigen zu bringen.“”

“„›SLAPPs stellen eine schädliche Form der Belästigung und Einschüchterung gegen diejenigen dar, die das öffentliche Interesse schützen und Missstände öffentlich aufdecken‹, so […].“”

“„SLAPPs behindern die freie Meinungsäusserung und ermöglichen es, die Verbreitung von Informationen durch Einschüchterungsprozesse zu verhindern.“”

“„Durch die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, die unter anderem in Artikel 19 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte ("ICCPR") und in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sind, verletzen SLAPPs die Grund- und Menschenrechte.“”

“„›Das Ziel einer SLAPP ist es, die Zielperson einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen‹, steht in einem Bericht von CASE. “”

“„Diese sogenannten SLAPPs (Strategic Lawsuits Against Public Participation) nutzen rechtliche Mittel wie Abmahnungen, Klagen oder Schadensersatzforderungen, um unliebsame Stimmen zum Schweigen zu bringen.“”

GER-Stufe