Bedeutung von Kabinettsausschuss | Babel Free

Definitionen

Gruppe von Personen bestehend aus einem Teil der Mitglieder einer Regierung, die ein einzelnes Thema bearbeiten (beispielsweise dem Umweltschutz, Kampf gegen Rechtsextremismus, Brexit, der deutschen Einheit, Coronapandemie, den Rüstungsexporten, …)

Beispiele

“„Vergangene Woche hatte der Kabinettsausschuss der Bundesregierung einen Maßnahmenplan vorgelegt, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland Einhalt geboten werden soll.“”

“„In Berlin tagte der Kabinettsausschuss Rechtsextremismus - unter Leitung der Bundeskanzlerin.“”

“„Am 20. Mai, kurz vor dem ersten Jahrestag der Ermordung Walter Lübckes, tagte der neue Kabinettsausschuss zum ersten Mal.“”

“„In Berlin tagte heute zum ersten Mal der Kabinettsausschuss, der sich mit dem Brexit beschäftigt.“”

“„Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ist am Mittwoch ein Kabinettsausschuss zusammengekommen, der sich speziell mit Fragen der Digitalisierung befassen und dabei die Interessen der unterschiedlichen Ressorts besser vernetzen soll.“”

“„Dabei hatte der am 7. Februar 1990 eingerichtete Kabinettsausschuss Deutsche Einheit mit seinen für bestimmte Sachbereiche zuständigen Arbeitsgruppen eine die Gesamtabläufe koordinierende Funktion“ […].”

“„Der Export der Fregatten und Luftabwehrsysteme aus den Rüstungsschmieden Thyssenkrupp Marine Systems und Diehl Defence wurde vom Bundessicherheitsrat genehmigt, einem Kabinettsausschuss, dem neben Merkel sieben Minister angehören.“”

“„Zwei Mal werde sich der zuständige Kabinettsausschuss in dieser Woche treffen, um über die große Zukunft nach dem Brexit zu diskutieren, bestätigt Innenministerin Amber Rudd.“”

“„»Ich halte es auch für richtig, dass wir nun einen Kabinettsausschuss haben, der von der Kanzlerin geführt wird, mit den zuständigen Ressortministern.«“”

“„Bereits im Herbst 1970 wurde eine Verfassungsänderung eingeleitet, die dem Bund die Zuständigkeit für ein umfassendes Gesetzgebungsprogramm für alle wichtigen Umweltbereiche einräumen sollte. Eingerichtet wurde auch ein Kabinettsausschuss für Umweltfragen.“”

“„Was war am 10. Apr. 1967? – Der Kabinettsausschuss für mittelfristige Finanzplanung tritt unter Vorsitz von Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.“”

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