Bedeutung von völkerrechtswidrig | Babel Free

Definitionen

gegen das Völkerrecht verstoßend, diesem zuwiderlaufend

Beispiele

“„Jetzt aber, nachdem die Rechtsexperten der Verbände das 252 Seiten starke Gesetzeswerk studiert haben, ist die Ablehnung der geplanten Neuregelungen im Asylbereich unmissverständlich. In Teilen ‚völkerrechtswidrig‘, mit ‚einschneidenen Verschlechterungen im Flüchtlingsschutz‘ und geprägt von ‚Misstrauen und einer Abwehrhaltung gegenüber Flüchtlingen‘, so lautet die Kritik der acht Verbände, die am Montag ihre Stellungnahme zu den Schily-Plänen präsentierten.“”

“„Diese Auffassung erschien damals als konsistente Fortsetzung der langjährigen Bemühungen, Angriffskriege für völkerrechtswidrig zu erklären – wobei man allerdings zugestehen musste, dass es in einer aus souveränen Staaten bestehenden Welt nach wie vor ein eng gefasstes Recht auf Verteidigung des eigenen Territoriums und der staatlichen Souveränität geben muss. […] Es ist die Aufgabe der UN-Mitglieder und vor allem der Staaten, die einen Sitz im Sicherheitsrat haben, die Integrität der Weltorganisation zu bewahren. Sie sollten sich nicht dafür einspannen lassen, einer US-Politik, die wahrscheinlich auf einen ungerechten und völkerrechtswidrigen Krieg zuläuft, auch noch den Segen der UN zu verschaffen.“”

“„‚Der Einsatz von Bundeswehr-Tornados in Afghanistan bedeutet notwendigerweise die Teilnahme Deutschlands an völkerrechtswidrigen und vom Nato-Vertrag nicht gedeckten Militäraktionen‘, heißt es in dem Beitrag der beiden Christdemokraten.“”

“„Bundeskanzlerin Merkel hat während ihres Besuches in Estland die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch die russische Duma und dann durch den Präsidenten als völkerrechtswidrig kritisiert.“”

“„Später habe ich kapiert, dass dieser Krieg ein Aggressionskrieg ist, der ganz klar gegen die Charta der Vereinten Nationen verstößt und damit völkerrechtswidrig ist.“”

“„Der Parteichef der Linken, Oskar Lafontaine, hat die Nato als ‚Interventionsbündnis‘ kritisiert. Die Allianz sei keine Verteidigungsgemeinschaft, sondern führe ‚völkerrechtswidrige Kriege‘, sagte er in der Debatte im Bundestag.“”

GER-Stufe