Bedeutung von Völkerstraftat | Babel Free

Definitionen

Verbrechen (im Sinne des Völkerrechts), dessen Strafbarkeit sich unmittelbar aus dem Völkerrecht ergibt

Beispiele

“„Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung beschlossen, eine neue und bessere Rechtsgrundlage für die Ahndung von Völkerstraftaten in Deutschland zu schaffen. […] Ziel ist, mit diesem Völkerstrafgesetzbuch den spezifischen Unrechtsgehalt der Völkerstraftaten im deutschen Recht angemessen zu erfassen, die Rechtsanwendung erheblich zu vereinfachen und überdies ein Mehr an Rechtsklarheit und -bestimmtheit zu erreichen.“”

“„Deutschland solle nicht ‚als Weltpolizist die Verfolgung sämlicher Völkerstraftaten, die irgendwo begangen worden sind, übernehmen‘. Es genüge die präventive Wirkung des Gesetzes: Deutschland scheide als ‚Schlupfloch‘ und ‚Rückzugsraum‘ für die Urheber von Völkerstraftaten aus.“”

“„Die Verfolgung von Völkerstraftaten auf internationaler Ebene war nach den Nürnberger und den Tokioter Hauptkriegsverbrecherprozessen nach dem Zweiten Weltkrieg beschlossene Sache.“”

“„Aus der Eigenschaft des Völkermordes als Völkerstraftat wird deduktiv die universelle Strafverfolgungskompetenz der nationalen Staaten hergeleitet.“”

“„Der Internationale Strafgerichtshof ist bisher zuständig für die Völkerstraftaten des Völkermords, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.“”

“„Interpol macht diesbezüglich deutlich, dass Völkerstraftaten und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gerade nicht den Schutz dieser Statuten genießen.“”

“„Es spricht alles dafür, dass die Kämpfer des IS Völkerstraftaten begehen, und zwar Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen in einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt und vielleicht sogar Völkermord.“”

GER-Stufe