Bedeutung von Rechtfertigungsgrund | Babel Free

Definitionen

Begründung, warum eine Behauptung, ein bestimmtes Verhalten oder sonst ein Umstand richtig, angemessen, nicht rechtswidrig sei

Beispiele

“„Für die Tat gab es nach Auffassung des Gerichts keine Rechtfertigungsgründe.“”

“„Als eine Art Rechtfertigungsgrund für eine Übertretung der Höchstgeschwindigkeit oder das Überfahren einer roten Ampel werden unter engen Voraussetzungen allenfalls Fälle angesehen, in denen es um Leben und Tod ging, zum Beispiel wenn der Verkehrssünder einen unter akuter Atemnot leidenden Menschen auf schnellstem Weg ins Krankenhaus bringen will.“”

“„Ein Rechtfertigungsgrund für diese Ungleichbehandlung liegt aber bei Sprinterprämien nicht vor.“”

“[COVID-19-Pandemie:] „Lange Zeit war unklar, ob vollständig Geimpfte das Coronavirus weiterhin übertragen können oder nicht. Nun hat das Robert-Koch-Institut bestätigt, dass dies spätestens 15 Tage nach der zweiten Impfung nicht mehr der Fall ist. Damit entfällt der Rechtfertigungsgrund, deren Grundrechte weiter einzuschränken.“”

“„Beim Adoptionsrecht sei ein ‚sachlicher Rechtfertigungsgrund‘ erforderlich, um die eingetragene Partnerschaft nicht wie die Ehe zu behandeln, heißt es in dem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Gutachten, das im Auftrag der Grünen erstellt wurde.“”

GER-Stufe