Bedeutung von legislativ | Babel Free

Definitionen

Gesetze beschließend; zur gesetzgebenden Gewalt gehörig

Beispiele

“Diese legislative Gewalt ist nicht nur die höchste Gewalt des Staates, sondern sie liegt auch geheiligt und unabänderlich in jenen Händen, in die die Gemeinschaft sie einmal gelegt hat.”

“Dass Gesetzesinitiativen nicht auch vom Parlament eingebracht werden können, wird gemeinhin als Demokratiedefizit der EU gewertet. Insofern erfüllt die Kommission legislative Aufgaben.”

“Abstimmungen mit einfacher Mehrheit werden für nicht legislative Abstimmungen und Verfahrensfragen angewendet.”

“Je nach Kanton heisst das Kantonsparlament Gran Consiglio, Landrat, Kantonsrat, Grosser Rat oder Cussegl grond. Alle Kantonsparlamente üben aber dieselbe legislative Gewalt aus.”

“In dieselbe Richtung wirke aber nun ein legislativer Aktionismus, der auf neue Probleme reflexartig mit dem Ruf nach „schärferen“ Gesetzen reagiert, mahnte Holzinger.”

GER-Stufe