Bedeutung von Schützbarkeit | Babel Free

Definitionen

Eigenschaft, unter gesetzliche Regelungen zu fallen, die wirtschaftliche Interessen bewahren/schützen

Beispiele

“„Das eine rechtliche Schützbarkeit von Farben möglich ist, belegt §3 des Markengesetztes (kurz: MarkenG). Er besagt, dass neben anderen Zeichen auch Farben und Farbzusammenstellungen als Marke geschützt werden können.“”

“„Probleme des Branding treten dann auf, wenn zum Beispiel der Name nicht nach den bereits genannten Anforderungen wie Gefallen erzeugen oder rechtlicher Schützbarkeit geprüft oder etwas übersehen wurde.“”

“„Als Kriterien zur Schützbarkeit spielen neben der Frage, ob die Erfindung die notwendige Technizität aufweist, unter anderem auch die Neuheit der Erfindung, die erfinderische Tätigkeit und die gewerbliche Anwendbarkeit eine Rolle.“”

“„Maier sagt aber anderseits, daß bei der Feststellung der Schützbarkeit von Photographien nicht zu vermeiden sei, daß die Kreativität bewertet werde.“”

“„Das Problem der Schützbarkeit einer Mehrheit nach einem inneren Prinzip zusammengehöriger Erfindungen stellt sich vor allem bei Verfahren zur Herstellung chemischer Stoffe.“”

GER-Stufe