Bedeutung von de lege ferenda | Babel Free

Definitionen

nach zukünftigem Recht, nach einem noch zu erlassenden Gesetz

Beispiele

“„Entziehen⟳ sich die Ehegatten dem de lege ferenda vorgesehenen Verfahren⟳ des förmlichen Konsenses zur künstlichen Befruchtung, so sollte die Anfechtungsmöglichkeit offen bleiben⟳.“”

“„Schulz ist allerdings der Meinung, man dürfe das von ihm de lege ferenda erwünschte Ergebnis keinesfalls bereits de lege lata mittels § 140 BGB durchsetzen⟳.“”

“„De lege ferenda sollte man deshalb eine zwingende Beratungspflicht, wie in der ursprünglichen Fassung des § 14 WpÜG-DE, aufnehmen⟳.“”

“„So ist es beispielsweise augenfällig, dass sich in der deutschen Rechtswissenschaft zwar verschiedene ökonomische Analysen der Produkthaftung finden⟳, eine – zumindest denkbare – direkte Gewährleistungshaftung des Herstellers de lege ferenda allerdings, soweit ersichtlich, bislang kaum unter ökonomischen Aspekten untersucht wurde.“”

“„Vorerst soll zur Analyse der Auswirkungen einer derartigen Besteuerung pauschal unterstellt werden⟳, dass ein solches System umsetzbar ist, bevor die tatsächliche Umsetzbarkeit beispielhaft durch das Aufzeigen⟳ einiger konkreter Änderungsmöglichkeiten de lege ferenda überprüft wird.“”

GER-Stufe