Bedeutung von de lege ferenda | Babel Free

Definitionen

nach zukünftigem Recht, nach einem noch zu erlassenden Gesetz

Beispiele

“„Entziehen sich die Ehegatten dem de lege ferenda vorgesehenen Verfahren des förmlichen Konsenses zur künstlichen Befruchtung, so sollte die Anfechtungsmöglichkeit offen bleiben.“”

“„Schulz ist allerdings der Meinung, man dürfe das von ihm de lege ferenda erwünschte Ergebnis keinesfalls bereits de lege lata mittels § 140 BGB durchsetzen.“”

“„De lege ferenda sollte man deshalb eine zwingende Beratungspflicht, wie in der ursprünglichen Fassung des § 14 WpÜG-DE, aufnehmen.“”

“„So ist es beispielsweise augenfällig, dass sich in der deutschen Rechtswissenschaft zwar verschiedene ökonomische Analysen der Produkthaftung finden, eine – zumindest denkbare – direkte Gewährleistungshaftung des Herstellers de lege ferenda allerdings, soweit ersichtlich, bislang kaum unter ökonomischen Aspekten untersucht wurde.“”

“„Vorerst soll zur Analyse der Auswirkungen einer derartigen Besteuerung pauschal unterstellt werden, dass ein solches System umsetzbar ist, bevor die tatsächliche Umsetzbarkeit beispielhaft durch das Aufzeigen einiger konkreter Änderungsmöglichkeiten de lege ferenda überprüft wird.“”

GER-Stufe