Bedeutung von Versicherung an Eides statt | Babel Free

Definitionen

1. „besondere Beteuerung, mit der eine Person bekräftigt, dass eine bestimmte Erklärung der Wahrheit entspricht“
2. „in bestimmten Fällen vor Gericht zugelassenes Mittel der Beweisführung“

Äquivalente

Beispiele

“„Die Versicherung an Eides statt wird von der Finanzbehörde zur Niederschrift aufgenommen.“”

“„Sieht eine Rechtsvorschrift vor, dass für die Feststellung der erheblichen Tatsachen deren Glaubhaftmachung genügt, kann auch die Versicherung an Eides statt zugelassen werden.“”

“„Wer einer Behörde gegenüber eine unrichtige oder unvollständige Versicherung an Eides Statt abgibt, wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren bestraft.“”

“„Im Strafverfahren verbietet es die Stellung, die der Beschuldigte einnimmt, diesen zur Versicherung an Eides Statt zuzulassen, und zwar auch dann, wenn nur Freibeweis über verfahrensrechtlich relevante Tatsachen zu erheben ist.“”

GER-Stufe