verfassungsgesetzlich

Definitionen

im Verfassungsrang stehend; als Verfassungsbestimmung geltend

Äquivalente

Beispiele

“Mit dem 2011 beschlossenen BVG über die Rechte von Kindern wurden⟳ einzelne der in der Kinderrechtskonvention enthaltenen Rechte zu verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten⟳ erklärt.”

“Längst sollte das vom Bundesverfassungsgericht bereits formulierte „Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“ in unserer verdateten Gesellschaft verfassungsgesetzlich verankert sein⟳.”

“In ihrem Urteil schlossen⟳ sich die Richter der Auffassung an, dass durch das in Österreich verwendete System der kombinierten⟳ Videoüberwachung und Geschwindigkeitsmessung das „verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf Datenschutz verletzt“ worden⟳ sei.”

“Änderungen im Bestand der Länder oder eine Einschränkung der in diesem Absatz und in Art. 3 vorgesehenen Mitwirkung der Länder bedürfen auch verfassungsgesetzlicher Regelungen der Länder.”

“Dies ergibt sich aus Systematik und Zweck der verfassungsgesetzlichen Normierung.”

GER-Stufe