Bedeutung von präjudiziell | Babel Free

Definitionen

1. als Gerichtsentscheidung dienend, die für künftige, gleichartige Fälle richtungsweisend ist
2. für die Beurteilung späterer Fälle oder Entscheidungen von Bedeutung
   formal

Äquivalente

Beispiele

“„Sie ist daher notwendige Vorfrage und damit präjudiziell für jede Klage, mit der die übergeleitete Forderung geltend gemacht wird.“”

“„In diesem Fall ist die frühere rechtskräftige Feststellung für das spätere Urteil entscheidungserheblich (präjudiziell) und ungeprüft zu übernehmen.“”

“„Das Bestehen der vertraglichen Unterlassungsverpflichtung ist präjudiziell für die Schadensersatzpflicht wegen Verletzung der vertraglichen Unterlassungspflicht.“”

“„Üblicherweise entscheiden Gerichte stärker kasuistisch, also präjudiziell und weniger abstraktgenerell als das Bundesverfassungsgericht.“”

GER-Stufe