Bedeutung von maßnahmemildernd | Babel Free

Definitionen

die Verringerung/Abschwächung einer Maßnahme zur Folge habend

Beispiele

“„Ist das Vertrauensverhältnis zwischen einem Soldaten und seinem Dienstherrn zerstört und daher die Höchstmaßnahme zu verhängen, kann eine überlange Verfahrensdauer nicht mehr maßnahmemildernd wirken.“”

“„Verhindert das Disziplinarverfahren eine konkret anstehende Beförderung, so kann dies maßnahmemildernd wirken.“”

“„Das Gericht verneint daher zutreffend eine überlange Verfahrensdauer, die sich maßnahmemildernd hätte auswirken können.“”

“„Zahlreiche truppendienstgerichtliche Entscheidungen zeigen in anderen Fällen, dass Alkoholeinfluss in der Regel maßnahmemildernd bewertet wurde und der schwere Vorwurf der homosexuellen Betätigung zugunsten der in deutlich milderem Licht stehenden Volltrunkenheit zurücktrat.“”

“„Eine erheblich verminderte Schuldfähigkeit hat jedoch dann regelmäßig keine maßnahmemildernde Wirkung, wenn das Dienstvergehen in der Verletzung einer elementaren, selbstverständlichen und einfach zu befolgenden Dienstpflicht besteht.“”

GER-Stufe