Indemnität

Definitionen

1. Straffreiheit für Abgeordnete, was ihre öffentlichen Äußerungen im Parlament betrifft
2. nachträgliche Billigung einer Regierungsmaßnahme, die eigentlich zuvor vom Parlament abgelehnt worden war

Äquivalente

Beispiele

“Für Äußerungen im Landtag kann der Abgeordnete nicht wegen Volksverhetzung angeklagt werden⟳, weil ihn die Indemnität schützt.”

“„Sie faßten den Antrag auf Indemnität als ein reumütiges Sündenbekenntnis. Bismarck dagegen und Roon, die im Feldlager in Mähren ihre besonderen Nota hinzufügten, nahmen⟳ die Indemnität als nachträgliche Zustimmung zu dem Vorgehen⟳ der Regierung in den budgetlosen Jahren⟳.“”

GER-Stufe