Bedeutung von schützbar | Babel Free

Definitionen

so geartet, dass es rechtlich geschützt, vor fremder wirtschaftlicher Nutzung oder Missbrauch bewahrt, werden kann

Beispiele

“„Nur technische Erfindungen sind durch Patente schützbar.“”

“„„CANDY & COMPANY“ ist für Süßwaren und damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen nicht schützbar.“”

“„Pflanzensorten und Tierarten sind nicht schützbar (5 2Ziff. 2 GebrMG).“”

“„Begründet wird dieser Sachverhalt durch die Vorschriften des Warenzeichenrechts, die für gesetzlich schützbare Produktbezeichnungen die „Namensqualität“ vorschreiben.“”

“„Entsprechend führt die Grundlagenforschung nur selten zu rechtlich schützbaren Ergebnissen.“”

GER-Stufe