Beschwerdeinstanz

Definitionen

Behörde, Stelle, die sich mit einkommenden Beschwerden befasst und über diese Entscheidungen trifft

Beispiele

“„Ein in der Beschwerdeinstanz erstmals gestellter Antrag kann an das VollstrGer abgegeben⟳ werden⟳, wenn der Antragsteller einverstanden ist.“”

“„Im Kanton Bern nimmt das Kindes- und Erwachsenenschutzgericht die Aufgaben⟳ der gerichtlichen Beschwerdeinstanz in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen wahr.“”

“„Neue Tatsachen können in der Beschwerdeinstanz nicht vorgebracht, auch neue Beweismittel nicht angeboten⟳ werden⟳.“”

“„Die gerichtliche Beschwerdeinstanz gibt der Erwachsenenschutzbehörde Gelegenheit zur Vernehmlassung.“”

“„Das Verfahren⟳ und damit die Anhörung der Parteien mußte vor der Beschwerdeinstanz wiederholt und so das Verfahren⟳ dort ‚fortgesetzt‘ werden⟳.“”

GER-Stufe