Landesgesetz

Definitionen

ein vom Landtag (Parlament) eines (Bundes-)Landes verabschiedetes Gesetz

Beispiele

“Ein Landesgesetz ist eine von der Landesgesetzgebung verabschiedetes Gesetz für eines der Länder in Österreich.”

“„Landesgesetze, Verordnungen und Kundmachungen des Landes Oberösterreich können hier abgerufen⟳ werden⟳.“”

“„Die Geschäftsführung des Landtages erfolgt auf Grund eines besonderen Landesgesetzes (Geschäftsordnung des Landtages). Dieses Gesetz kann vom Landtag nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln⟳ der abgegebenen Stimmen⟳ beschlossen⟳ oder geändert werden⟳.“”

“„Wie das Gericht am Donnerstagabend mitteilte, entspricht das Landesgesetz den jüngsten Vorgaben⟳ des Bundesverfassungsgerichts und ist eine ausreichende Rechtsgrundlage, das Unterrichten⟳ mit Kopftuch zu untersagen⟳.“”

GER-Stufe