Bedeutung von salvatorische Klausel | Babel Free

Definitionen

Bestimmung eines Vertrages, die regelt, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn einzelne Regelungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sind

Beispiele

“Die salvatorische Klausel hat den Zweck, einen⟳ teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Vertrag, insbesondere aber den wirtschaftlichen Erfolg, den der Vertrag bewirken⟳ soll, so weit wie möglich aufrecht zu erhalten⟳.”

“Die salvatorische Klausel betrifft die Rechtsfolgen bei Teilnichtigkeit eines Vertrages. Danach soll der Rechtsvertrag bestehen⟳ bleiben⟳ und die unwirksamen Klauseln durch wirksame Klauseln ersetzt werden⟳, die dem Willen der Vertragsparteien entsprechen⟳.”

“Beispiel für eine in Deutschland häufig verwendete salvatorische Klausel:”

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