Bedeutung von salvatorische Klausel | Babel Free

Definitionen

Bestimmung eines Vertrages, die regelt, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn einzelne Regelungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sind

Beispiele

“Die salvatorische Klausel hat den Zweck, einen teilweise unwirksamen oder undurchführbaren Vertrag, insbesondere aber den wirtschaftlichen Erfolg, den der Vertrag bewirken soll, so weit wie möglich aufrecht zu erhalten.”

“Die salvatorische Klausel betrifft die Rechtsfolgen bei Teilnichtigkeit eines Vertrages. Danach soll der Rechtsvertrag bestehen bleiben und die unwirksamen Klauseln durch wirksame Klauseln ersetzt werden, die dem Willen der Vertragsparteien entsprechen.”

“Beispiel für eine in Deutschland häufig verwendete salvatorische Klausel:”

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