Bedeutung von Patentanspruch | Babel Free

Definitionen

Formulierung der besonderen Eigenschaften eines Produktes, die dessen (angestrebten) Schutz in Form eines Patents begründen; Antrag/Wunsch auf Erteilung eines Patents

Beispiele

“„Patentansprüche sind knapp und klar formulierte Angaben, die erklären, worin die Erfindung besteht und welcher Schutz beansprucht wird. Sie definieren die Erfindung im rechtlichen Sinne.“”

“„Mit offensichtlich unberechtigten Patentansprüchen bei der Browsersicherheit hat eine britische Computerfirma für Verwirrung gesorgt.“”

GER-Stufe