Bedeutung von freihaltebedürftig | Babel Free

Definitionen

nicht dem Urheber- oder Markenschutz unterliegend

Beispiele

“„Wörter, die nicht freihaltebedürftig im Sinne der Markenrichtlinie seien, seien daher generell als schutzfähige Zeichen anzusehen.“”

“„Die Beurteilung hat sich vielmehr an der konkret gewählten grafischen Gestaltung auszurichten, und ein Zeichen ist schutzfähig, wenn dasselbe unterscheidungskräftig wirkt und dem Verkehr nicht freihaltebedürftig ist.“”

“„Andernfalls gilt die anzumeldende Marke als rein beschreibend oder freihaltebedürftig, was zur Zurückweisung der Markenanmeldung führen kann.“”

GER-Stufe